Ein garantiertes Grundeinkommen für ganz Europa

Bereits der erste Aufruf zu Europäischen Märschen gegen Arbeitslosigkeit, ungeschützte Beschäftigung und Ausgrenzung von 1996 forderte in Anknüpfung an die Allgemeine UN-Erklärung der Menschenrechte vom 10.Dezember 1948 ein garantiertes Mindesteinkommen, das jedem Menschen ungeachtet der sozialen Herkunft, ethnischen Zugehörigkeit und Staatsbürgerschaft, des Geschlechts und der sexuellen Orientierung, des Alters und der körperlichen Verfasstheit ein Leben in Würde ermöglicht. Seitdem wurde diese Forderung weiter präzisiert und Gegenstand der Kooperation mit anderen emanzipatorischen Bewegungen.
Im Aufruf der europäischen Koordination des Netzwerkes EuroMärsche zu Aktionen anlässlich des EU-Gipfels und der Regierungskonferenz im Dezember in Nizza heißt es:

Wir schlagen vor, die Höhe eines solchen Mindesteinkommens, das in jedem Land gelten soll, nach Kriterien festzulegen, die die Besonderheiten der einzelnen Länder und verschiedene Maßstäbe für eine Einkommensuntergrenze berücksichtigen:

• ein gerechter Anteil am gesellschaftlichen Reichtum - 50 Prozent des pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukts;
• die Befriedigung der elementaren Bedürfnisse, nicht zum Überleben schlechthin, sondern als Teilhabe am gesellschaftlichen Leben;
• die sozialen Errungenschaften in den einzelnen Ländern, hinter die wir nicht zurückfallen dürfen.

Eine solche Untergrenze muss dem jährlichen Reichtumszuwachs in den Mitgliedstaaten angepasst werden. Reichtum muss endlich von oben nach unten umverteilt werden, damit Menschen in Würde leben können.
Sagen wir der Abwärtsspirale in die Armut den Kampf an! Setzen wir für alle Arten von Einkommen Untergrenzen fest, unter die niemand fallen darf:

• Sozialleistungen - wir fordern individuelle Mindestleistungen ohne Auflagen und Bedingungen;
• Löhne - wir fordern einen gesetzlichen Mindestlohn, wo der tarifliche nicht reicht;
• Renten - wir fordern eine Mindestrente.