Bilanz des EU-Gipfels in Nizza aus der Sicht der Erwerbslosen und prekär Beschäftigten

von Marie-Paule Connan, Euromarsch Belgien

Wurden wir in Nizza gehört? Nicht wirklich. Doch wir konnten einige Punkte machen.   mehr

Ein hartnäckiger Kampf bleibt nötig, um die sozialen Rechte zu garantieren und ein gesichertes individuelles Mindesteinkommen, wie wir es nach Maßgabe des in jedem Land erwirtschafteten Reichtums definiert haben, als anerkannte unterste Einkommensgrenze durchzusetzen.  mehr

Die nächsten Etappen und Kämpfe

Den Vertrag von Nizza gibt es solange nicht, wie er nicht durch die Einzelstaaten ratifiziert ist. Diesmal darf es uns nicht passieren wie beim Vertrag von Amsterdam, der schon angewandt wurde, noch bevor er ratifiziert war, und von den nationalen Parlamenten in aller Heimlichkeit abgesegnet wurde.

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