Internationaler Marsch des Sozialen Widerstands
Die Euromarschkoordination hat auf ihrem Treffen am 16. März in Barcelona die aktive Beteiligung an einem »Internationalen Marsch des Sozialen Widerstands« beschlossen. Dieser Marsch, der auf nationaler Ebene von einem relativ breiten Bündnis aus der Gewerkschaft CGT, der KP Andalusiens, der Izquierda Unida Andalusiens sowie verschiedener lokaler Gruppen der sozialen wie der ökologischen Bewegung getragen wird, soll in Etappen über 500 km, teils als Marsch, teils per Bus und PKW in folgenden Etappen im Juni von Almeria nach Sevilla führen:
18. | Almeria, Start, offene Versammlung, Schwerpunktthema Immigration und Arbeitslosigkeit |
19. | Granada, Schwerpunkt Landwirtschaft und Gesundheit |
20. | Malaga, Thema Frauenarmut |
21. | Algeciras nach Jerez (80 km), Zusammentreffen mit dem Marsch aus Marokko, offene Versammlung |
22. | Sevilla, Teilnahme an Gegengipfel und Demo, offene Versammlung. |
Die örtlichen Vorbereitungskomitees für die Infrastruktur werden gegenwärtig gegründet.
Erwünscht ist ein Start von verschiedenen Orten in Europa. Die deutsche Fahrradkarawane ist noch einmal ausdrücklich begrüßt worden. Empfohlen wird jedoch ein späterer Beginn, um die Zeit vom 1. Mai bis Mitte Juni nicht zu lang werden zu lassen. Gut wäre auch eine Kampagne in Form von "100 Märschen des Sozialen Widerstands" in ganz Europa für jene, die nicht dort sein können. Vorgeschlagen wurde ein "Buch der sozialen Forderungen", was in Sevilla den EU-Ministern überreicht werden könnte.
Zur Diskussion steht weiterhin der Vorschlag eines antifaschistischen deutsch-französich-spanischen Grenztreffens in Port Bou am Denkmal für Walter Benjamin zum Theme Demokratie und Menschenwürde. Weitere Konkretiserung soll auf der nächsten europäischen Koordination am 20./21. April in Paris oder Brüssel stattfinden.
Die Integration der Europäischen Erwerbslosenversammlung in das Europäische Sozialforum im November in Italien ist gebilligt worden. Voraussetzung ist die Erhaltung unseres eigenen Profils. Bis zum nächsten Vorbereitungstreffen für das ESF Mitte Mai in Wien soll ein konkretes Vorschlagspaket erarbeitet und dort präsentiert werden. Auch die Holländer sind einverstanden und laden zu einem Euromarschvorbereitungstreffen im September in ihrem Grachten- Käseland ein.
Da während des Brüsseler Vorbereitungstreffens kein Konsens über die Teilnahme von Parteivertretern am ESF gefunden wurde, dauern die Meinungsverschiedenheiten an. Patrice Spadoni bekräftigte für die Europäischen Märsche noch einmal den Standpunkt, dass das ESF eine Veranstaltung der sozialen Bewegungen sein müsse, die von Parteipolitikern nicht missbraucht werden dürfte. Auch ich habe zu bedenken gegeben, dass wir etwaige Auftritte von Spitzenfunktionären der SPD oder der Grünen, die hier eine neoliberalistische Politik stützen, nicht tolerieren würden. Die Vertreterin des Italian Social Forum erklärte jedoch, dass es eine nationale Besonderheit ihrer Bewegung sei, dass die Rifondazione Comunista von Beginn an integraler Bestandteil der neuen sozialen Bewegung in Italien und deshalb nicht auszugrenzen sei. Und nun?
Zur nächsten Koordination sollten wir mit einer stärkeren Truppe vertreten sein. Ich selber bin zu diesem Termin am 20./21.04. verhindert.
